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Rechtsprechung:


Stand: online seit 04/04

Clever Reisen nicht schutzfähig


Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf sind die Bezeichnungen „Clever Reisen“ und „Clever“ dem Marken-Rechtsschutz als Unternehmenskennzeichen der Clever Reisen GmbH nicht zugänglich. Es fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft zur kennzeichenmäßigen Unterscheidung von Reisedienstleistungen.

OLG Düsseldorf, Urteil vom 6.5.2003, Az. 20 U 94/02


Dr. Joachim Brunotte, Patentanwalt, www.patentberlin.com