Zulässige
Verwendung fremder Firmenschlagworte als Meta-Tag
Firmenschlagworte
wie die Bezeichnung "Impuls" im Fall der "Impuls
Medienmarketing GmbH" können nach dem deutschen
Markengesetz als geschäftliche Bezeichnungen geschützt sein
(§§ 4, 5 Markengesetz). In einem Urteil hat das
Oberlandesgericht Düsseldorf jedoch entschieden, dass ein
Firmenschlagwort eines fremden Unternehmens dennoch als "Meta-Tag"
(also als nicht sichtbares Suchwort für Internet-Suchmaschinen)
verwendet werden darf.
OLG
Düsseldorf, Urteil vom 15.7.2003, Az. 20 U 21/03
Dr.
Joachim Brunotte, Patentanwalt, www.patentberlin.com